Eventreihe zur Finanzierung der Transformation: "Die Zukunft redet mit - zu nachhaltigen Staatsfinanzen" (3/4)

Wie kann die sozial-ökologische Transformation finanziert werden? Welche Rolle spielen verschiedene Gesellschaftsgruppen und welchen Beitrag sollten sie jeweils leisten? Im Projekt “Die Zukunft redet mit!” haben knapp 100 junge Menschen in insgesamt vier Abendveranstaltungen gemeinsam mit Expert:innen aus Politik und Wissenschaft generationenübergreifende Konzepte und Lösungen für die Finanzierung der Transformation diskutiert.

Bei der 3. Veranstaltung der Reihe "Die Zukunft redet mit!" stand das Thema "Nachhaltige Staatsfinanzen" im Zentrum. Wie wir schon bei der Auftaktveranstaltung gelernt haben, ist die Bewertung von Staatfinanzen und Staatsschulden keine rein ökonomische Frage, sondern auch eine Frage von Werturteilen. Das Panel zwischen Katharina Beck (MdB, stv. Vorsitzende des Finanzausschusses, Die Grünen), Helge Braun (MdB, Vorsitzender des Haushaltsausschusses, CDU) und Tim Klüssendorf (MdB, Sprecher der Parlamentarischen Linken, SPD) hat uns wertvolle Einblicke in die politische Diskussion und Abwägungen sowie die Zielkonflikte hinter dem Anspruch an nachhaltige Staatfinanzen gegeben.

Um Fiskalregeln an den Interessen junger Menschen und zukünftiger Generationen auszurichten, bilden, je nach Zielsetzung, Investitionsbedarfe den richtigen Anhaltspunkt. Philippa Sigl-Glöckner (Geschäftsführerin, Dezernat Zukunft), und Klaus Günter Deutsch (Abteilungsleiter Research, Industrie- und Wirtschaftspolitik, BDI) haben zwei Studien zu neuen Schätzungen der Finanzierungsbedarfe vorgestellt, die zu ähnlichen Ergebnissen kommen (Dezernat Zukunft / BDI).

Anschließend haben sie gemeinsam mit den Teilnehmer:innen diskutiert, wie diese Bedarfe gedeckt werden könnten. Dabei kommt es u.a. auf die Kombination aus öffentlichen und privaten Geldern an sowie auf den Zeitraum, in dem sich Finanzierungen materialisieren. Klaus Deutsch machte deutlich: Bei der Frage nach den Investitionsbedarfen streitet man nicht mehr in der Sache, sondern in der Abgrenzung und Berechnungweise. Dabei stellt sich auch die Frage danach, welcher Referenzwert dem gegenübergestellt werden muss - mit anderen Worten: Was kostet es, heute nicht zu investieren. Dieser Frage liegt wiederum die Frage danach, was sich eigentlich messen lässt, zugrunde, wie Philippa Sigl-Glöckner klarstellte.